Blog

Unser Blog: www.das-krankenhaus-der-zukunft.de

RSS Das Krankenhaus der Zukunft – Das Blog

  • KHZG: Gesamtvergabe einer Leistung kann zur Rückforderung der Fördermittel führen
    Wie der Blog “Zuwendungsvergaberecht” aktuell berichtet, entschied das Verwaltungsgericht München, dass eine ohne ausreichende Begründung durchgeführte Gesamtvergabe mehrerer Lose an einen Bieter einen schweren Vergaberechtsverstoß darstellt und eine Rückforderung des Fördergelders erlaubt. Die Zuwendungsempfängerin war durch den Zuwendungsbescheid zur Einhaltung der Vergabebestimmungen verpflichtet. Hierzu zählte auch die Pflicht zur Aufteilung der Leistung in Fach- und […]
  • KHZG: Die Preisprüfung in Vergabeverfahren
    Die Preisprüfung in Vergabeverfahren muss nach bestimmten Regeln durchgeführt werden, um keinen vergaberechtlichen Fehler zu begehen. So müssen auch besonders günstige Angebote sogar ausgeschlossen werden, wenn die Aufklärung des Preises nicht zu einem zweifelsfreien Ergebnis führt. Im Rahmen der Angebotsprüfung und -wertung müssen alle Angebote in einem öffentlichen Vergabeverfahren auf die Angemessenheit der Preise geprüft […]
  • KHZG: Keine Vergabe ohne Vergabestrategie!
      Das öffentliche Vergaberecht wird oft als unflexibel und bürokratisch bewertet, eher als ein Hindernis als eine Chance. Auch wenn die Anwendung der vergaberechtlichen Anforderungen mit Aufwand verbunden ist, bietet das Vergaberecht Auftraggebern viele Möglichkeiten, strategische Aspekte im Vergabeverfahren zu berücksichtigen. Eine klar definierte Vergabestrategie nimmt insbesondere bei KHZG-finanzierten Projekten eine sehr wichtige Rolle ein. […]
  • KHZG: Die echte Kunst bei Begründung der Dringlichkeit beim Patientenportal
    Einige Krankenhäuser begeben sich aktuell in der kreativen Ausgestaltung der Vergabeverfahren auf ein besonders dünnes Eis. Einige Bekanntmachungen im EU-Vergabeportal (TED) würden ohne Probleme als moderne Kunst eingestuft werden können. Das öffentliche Vergaberecht stellt für viele Krankenhäuser eine besondere Herausforderung dar. Es ist daher nicht verwunderlich, dass der Wunsch nach einer Vereinfachung der Vergabeverfahren überall […]
  • Grundsätze der Vergabe – die Regeln für Ihr “Bauchgefühl”
    Die Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Ausschreibungen wird von vielen Krankenhäusern negativ gesehen, manchmal auch gehasst oder gefürchtet. Das öffentliche Vergaberecht entwickelte sich über Jahre, nicht zuletzt über viele Gerichtsentscheidungen. Oftmals wird bei der Kritik des öffentlichen Vergaberechtes und deren Restriktionen vergessen, welches Ziel das Ganze verfolgt, nämlich den sparsamen, wirtschaftlichen Umgang mit Steuermitteln, also […]
  • KHZG: Wie schätzt man den Auftragswert?
    Bei der Vorbereitung einer Ausschreibung, die über die KHZG-Fördermittel finanziert wird, müssen alle Kliniken eine Auftragswertschätzung vornehmen. Diese Aufgabe stellt viele Projektleiter vor einige Herausforderungen. Die korrekte Schätzung des Auftragswertes gehört zu den wichtigen Aufgaben im Rahmen der Vorbereitung einer öffentlichen Ausschreibung. Denn der Auftragswert bildet die Basis u.a. für zwei wichtige Entscheidungen des Auftraggebers: […]
  • KHZG: Die Krux mit der Leistungsbeschreibung
    Für die Ausschreibungen bei KHZG-finanzierten Projekten werden Leistungsbeschreibungen benötigt. Die Anforderungen an diese Leistungsbeschreibungen sind im Vergaberecht klar definiert. Da viele Kliniken die Leistungsbeschreibungen selbst erstellen und die Anforderungen nicht kennen, ist die Gefahr groß, dass es bei den Ausschreibungen zu großen „Turbulenzen“ kommt. Auch einige Fachplaner beherrschen die „Basics“ nicht. Viele Menschen haben schon […]
  • KHZG: Dürfen Hersteller/Marken vorgegeben werden?
    Bei der Erstellung von Leistungsbeschreibungen für Ausschreibungen besteht oft der Wunsch, die Lieferung von Produkten einer bestimmten Marke bzw. eines bestimmten Herstellers zu fordern. Dies ist auch bei KHZG-Vergaben durchaus nicht unproblematisch. Die Anforderungen an die Leistungsbeschreibung sind in den jeweiligen “Vergabegesetzen”, d.h. im § 31 VgV (für EU-Verfahren) und § 23 UVgO (für nationale […]
  • KHZG: Verhandlungsvergabe – Wann droht die “rote Karte”?
    Bei den Ausschreibungsregelungen bei KHZG-finanzierten Projekten herrscht aktuell viel Unsicherheit. Denn die sog. AN-Best-P-Regelungen, die in den Förderbescheiden zur Auflage gemacht werden, unterscheiden sich wesentlich in den einzelnen Bundesländern. Einige AN-Best-P-Auflagen ermöglichen die sog. “Verhandlungsvergabe” ohne Teilnahmewettbewerb, bei der mindestens drei Anbieter zur Angebotsabgabe aufgefordert werden sollen. Viele Kliniken, die wenig Erfahrung mit öffentlichen Ausschreibungen […]
  • KHZG – NRW schießt den Vogel ab
    Die Kliniken in Nordrhein-Westfalen sind Kummer gewohnt. Bei der Umsetzung der Förderung aus dem KHZG-Programm hat das Land NRW jedoch “den Vogel abgeschossen”. Nachdem es über viele Wochen unklar war, welche Ausschreibungsregeln nun in NRW gelten sollen, unsere mehrfache Anfragen hierzu vom Regierungspräsidium Münster einfach ignoriert wurden und Krankenhäuser die elektronische Antragsabgabe fast zur “Mission […]