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Unser Blog: www.das-krankenhaus-der-zukunft.de

RSS Das Krankenhaus der Zukunft – Das Blog

  • KHZG: US-Cloud-Dienste vergaberechtlich unzulässig (?)
    [Aktualisiert am 08.09.2022] Bei einigen KHZG-finanzierten Projekten wird oftmals On-Demand-Software angeboten, deren Daten zwar auf einem Server in Europa gespeichert werden, der Anbieter der Serverdienste jedoch ein US-amerikanisches Unternehmen ist.Der aktuelle Beschluss der Vergabekammer Baden-Württemberg hat einen zwingenden Ausschluss eines Angebotes angeordnet, in dem ein US-Cloud-Dienst genutzt wird.Das OLG Karlsruhe hat datenschutzrechtliche Bedenken der Vergabekammer […]
  • KHZG: Keine Aufträge an Unternehmen mit russischer Beteiligung
    Im Rahmen des am 4. April 2022 von der EU-Kommission beschlosenen fünften Sanktionspaketes gegen Russland dürfen keine öffentlichen Aufträge an russische Unternehmen oder Unternehmen, deren mehr als 50 % Anteile von russischen Unternehmen gehalten werden, erteilt werden. Dies gilt auch für die KHZG-Beschaffungen. Mit der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 zur […]
  • KHZG: Gesamtvergabe einer Leistung kann zur Rückforderung der Fördermittel führen
    Wie der Blog “Zuwendungsvergaberecht” aktuell berichtet, entschied das Verwaltungsgericht München, dass eine ohne ausreichende Begründung durchgeführte Gesamtvergabe mehrerer Lose an einen Bieter einen schweren Vergaberechtsverstoß darstellt und eine Rückforderung des Fördergelders erlaubt. Die Zuwendungsempfängerin war durch den Zuwendungsbescheid zur Einhaltung der Vergabebestimmungen verpflichtet. Hierzu zählte auch die Pflicht zur Aufteilung der Leistung in Fach- und […]
  • KHZG: Die Preisprüfung in Vergabeverfahren
    Die Preisprüfung in Vergabeverfahren muss nach bestimmten Regeln durchgeführt werden, um keinen vergaberechtlichen Fehler zu begehen. So müssen auch besonders günstige Angebote sogar ausgeschlossen werden, wenn die Aufklärung des Preises nicht zu einem zweifelsfreien Ergebnis führt. Im Rahmen der Angebotsprüfung und -wertung müssen alle Angebote in einem öffentlichen Vergabeverfahren auf die Angemessenheit der Preise geprüft […]
  • KHZG: Keine Vergabe ohne Vergabestrategie!
      Das öffentliche Vergaberecht wird oft als unflexibel und bürokratisch bewertet, eher als ein Hindernis als eine Chance. Auch wenn die Anwendung der vergaberechtlichen Anforderungen mit Aufwand verbunden ist, bietet das Vergaberecht Auftraggebern viele Möglichkeiten, strategische Aspekte im Vergabeverfahren zu berücksichtigen. Eine klar definierte Vergabestrategie nimmt insbesondere bei KHZG-finanzierten Projekten eine sehr wichtige Rolle ein. […]
  • KHZG: Die echte Kunst bei Begründung der Dringlichkeit beim Patientenportal
    Einige Krankenhäuser begeben sich aktuell in der kreativen Ausgestaltung der Vergabeverfahren auf ein besonders dünnes Eis. Einige Bekanntmachungen im EU-Vergabeportal (TED) würden ohne Probleme als moderne Kunst eingestuft werden können. Das öffentliche Vergaberecht stellt für viele Krankenhäuser eine besondere Herausforderung dar. Es ist daher nicht verwunderlich, dass der Wunsch nach einer Vereinfachung der Vergabeverfahren überall […]
  • Grundsätze der Vergabe – die Regeln für Ihr “Bauchgefühl”
    Die Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Ausschreibungen wird von vielen Krankenhäusern negativ gesehen, manchmal auch gehasst oder gefürchtet. Das öffentliche Vergaberecht entwickelte sich über Jahre, nicht zuletzt über viele Gerichtsentscheidungen. Oftmals wird bei der Kritik des öffentlichen Vergaberechtes und deren Restriktionen vergessen, welches Ziel das Ganze verfolgt, nämlich den sparsamen, wirtschaftlichen Umgang mit Steuermitteln, also […]
  • KHZG: Wie schätzt man den Auftragswert?
    Bei der Vorbereitung einer Ausschreibung, die über die KHZG-Fördermittel finanziert wird, müssen alle Kliniken eine Auftragswertschätzung vornehmen. Diese Aufgabe stellt viele Projektleiter vor einige Herausforderungen. Die korrekte Schätzung des Auftragswertes gehört zu den wichtigen Aufgaben im Rahmen der Vorbereitung einer öffentlichen Ausschreibung. Denn der Auftragswert bildet die Basis u.a. für zwei wichtige Entscheidungen des Auftraggebers: […]
  • KHZG: Die Krux mit der Leistungsbeschreibung
    Für die Ausschreibungen bei KHZG-finanzierten Projekten werden Leistungsbeschreibungen benötigt. Die Anforderungen an diese Leistungsbeschreibungen sind im Vergaberecht klar definiert. Da viele Kliniken die Leistungsbeschreibungen selbst erstellen und die Anforderungen nicht kennen, ist die Gefahr groß, dass es bei den Ausschreibungen zu großen „Turbulenzen“ kommt. Auch einige Fachplaner beherrschen die „Basics“ nicht. Viele Menschen haben schon […]
  • KHZG: Dürfen Hersteller/Marken vorgegeben werden?
    Bei der Erstellung von Leistungsbeschreibungen für Ausschreibungen besteht oft der Wunsch, die Lieferung von Produkten einer bestimmten Marke bzw. eines bestimmten Herstellers zu fordern. Dies ist auch bei KHZG-Vergaben durchaus nicht unproblematisch. Die Anforderungen an die Leistungsbeschreibung sind in den jeweiligen “Vergabegesetzen”, d.h. im § 31 VgV (für EU-Verfahren) und § 23 UVgO (für nationale […]